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Sitzung Kreistag am 26.07.2022
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Tagesordnung öffentlich
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1 Zusammensetzung des Kreistags des Landkreises Rastatt in der Amtszeit 2019 bis 2024
1. Entscheidung über den Antrag von Kreisrat Dietmar Späth auf Ausscheiden aus dem Kreistag des Landkreises Rastatt
2. Entscheidung über den Ablehnungsgrund von Stefan Müll
3. Nachrücken der Ersatzperson Achim Rietz -
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2 Zusammensetzung des Kreistags des Landkreises Rastatt in der Amtszeit 2019 bis 2024
hier: Antrag der Fraktion der Freien Wähler auf Umbesetzung beschließender Ausschüsse des Landkreises Rastatt -
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3 Zusammensetzung des Kreistags des Landkreises Rastatt in der Amtszeit 2019 bis 2024
1. Entscheidung über den Antrag von Kreisrat Ralf Pinkinelli auf Ausscheiden aus dem Kreistag des Landkreises Rastatt
2. Nachrücken der Ersatzperson Anna Zimmermann-Aubeck -
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4 Zusammensetzung des Kreistags des Landkreises Rastatt in der Amtszeit 2019 bis 2024
1. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Umbesetzung beschließender Ausschüsse des Landkreises Rastatt
2. Bestellung einer Urkundsperson für den Jugendhilfeausschuss -
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5 Zusammensetzung des Kreistags des Landkreises Rastatt in der Amtszeit 2019 bis 2024
hier: Antrag der Fraktion FDP/FuR auf Umbesetzung des Betriebsausschusses "Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Rastatt" -
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6 Feststellung des Jahresabschlusses und Schlussbericht über die örtliche Prüfung für das Haushaltsjahr 2021
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7 Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs "Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Rastatt" für das Wirtschaftsjahr 2021
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8 Klinikum Mittelbaden gGmbH
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8.a hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Klinikum Mittelbaden gGmbH und Beschluss über die Ergebnisverwendung gemäß § 14 Abs. 3 d des Gesellschaftsvertrags der Klinikum Mittelbaden gGmbH sowie Entlastung der Geschäftsführung
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8.b hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Klinikum Mittelbaden Service gGmbH, Beschluss über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Geschäftsführung
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8.c hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Klinikum Mittelbaden Catering gGmbH, Beschluss über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Geschäftsführung
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8.d hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2021der Klinikum Mittelbaden MVZ gGmbH, Beschluss über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Geschäftsführung
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8.e hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Klinikum Mittelbaden MVZ Durmersheim gGmbH, Beschluss über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Geschäftsführung
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8.f hier: Entlastung des Aufsichtsrats der Klinikum Mittelbaden gGmbH
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8.g hier: Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Klinikum Mittelbaden gGmbH und deren Tochtergesellschaften für das Geschäftsjahr 2022
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9 Grundstückssuche der Klinikum Mittelbaden gGmbH
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10 Umsetzung des (Teil-) Klimaschutzkonzepts
hier: Antrag auf Förderung und erste Umsetzungsmaßnahmen -
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11 Radwege im Landkreis Rastatt
hier: Neufassung der Förderrichtlinie -
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12 K 3749 - Ausbau zwischen L 83a und Ortseingang Waldmatt
hier: Vergabe der Bauleistungen -
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13 ÖPNV im Landkreis Rastatt
hier: Planungen zu der Einrichtung einer grenzüberschreitenden Buslinie im PAMINA-Raum -
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14 Informations-, Beratungs- und Beschwerdestelle (IBB-Stelle) nach dem Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz (PsychKHG)
hier: Bestellung eines Patientenfürsprechers für den Landkreis Rastatt -
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15 Integrierte Leitstelle Mittelbaden
hier: Satzung zur Gewährung eines Zuschusses zu den Beiträgen an eine Krankheitskostenversicherung für die Beamtinnen und Beamten des Einsatzdienstes der Feuerwehr (Krankheitskostenzuschusssatzung) -
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16 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Rastatt und ihnen gleichgestellte Personen und Personenvereinigungen
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17 Informationen und Anfragen
Uhrzeit
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Sitzungszeitraum: 15:00 - 17:35
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Öffentlicher Teil: 15:00 - 17:11
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Sitzungstag: Dienstag
Ort
- Standort: - Großer Sitzungssaal - · Am Schlossplatz 5 · 76437 Rastatt
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