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Sitzung Kreistag am 15.12.2020

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Tagesordnung öffentlich

  • 1 Maskenpflicht in Sitzungen des Kreistags und der beschließenden Ausschüsse

  • 2 Zusammensetzung des Kreistags des Landkreises Rastatt in der Amtszeit 2019 bis 2024

  • 2.a Entscheidung über den Antrag von Herrn Kreisrat Dieter Knittel auf Ausscheiden aus dem Kreistag

  • 2.b Verpflichtung der Ersatzperson Horst Fritz

  • 2.c Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzung der beschließenden Ausschüsse des Kreistags des Landkreises Rastatt

  • 2.d Bestellung eines Mitglieds der SPD-Fraktion in den Aufsichtsrat der Klinikum Mittelbaden gGmbH

  • 2.e Entsendung einer Stellvertretung des Landkreises Rastatt in die Verbandsversammlung des europäischen Verbundes für territoriale Zusammenarbeit des "Eurodistrict Regio PAMINA (EVTZ)"

  • 3 Haushalt für das Haushaltsjahr/Wirtschaftsjahr 2021
    Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Rastatt, Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Rastatt" sowie Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Breitbandversorgung im Landkreis Rastatt"

  • 3.a Einbringung der Entwürfe in den Kreistag

  • 3.b Beschlussfassung über die Weiterbehandlung

  • 4 Eigenbetrieb Breitbandversorgung des Landkreises Rastatt

  • 4.a Feststellung des Ergebnisses der Eröffnungsbilanz des Eigenbetriebs Breitbandversorgung im Landkreis Rastatt zum 1. Januar 2019 und Prüfbericht über die örtliche Prüfung durch das Kommunal- und Rechnungsprüfungsamt

  • 4.b Feststellung des Jahresabschlusses einschließlich des Lageberichts des Eigenbetriebs Breitbandversorgung im Landkreis Rastatt und Schlussbericht über die örtliche Prüfung durch das Kommunal- und Rechnungsprüfungsamt für das Wirtschaftsjahr 2019

  • 5 Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren 2021 sowie Änderung der Abfallwirtschaftssatzung des Landkreises Rastatt zum 1. Januar 2021

  • 6 Beteiligungsbericht des Landkreises Rastatt zum 31. Dezember 2019

  • 7 Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie

  • 8 K 3737 - Anbau eines Geh- und Radwegs zwischen B 36 Neu und dem Ortseingang von Bietigheim - Vergabe der Bauleistungen

  • 9 Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Rastatt

  • 10 Geschäftsordnung für den Kreistag und die Ausschüsse des Landkreises Rastatt - Fortschreibung aufgrund kommunalrechtlicher Anpassungen infolge der Pandemielage

  • 11 Schulsozialarbeit im Landkreis Rastatt - Anpassung und Verlängerung der "Richtlinien zur Förderung der Schulsozialarbeit im Landkreis Rastatt" vom 22. Oktober 2019

  • 12 Informationen und Anfragen

  • 13 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Rastatt und ihnen gleichgestellte Personen und Personenvereinigungen

Sitzung Kreistag am 15.12.2020

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